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Netzwerk Flächensicherung
Das Netzwerk Flächensicherung ist ein Bündnis von Initiativen, die in Deutschland Flächen für eine ökologischere, regionale und bäuerliche Bewirtschaftung sichern. Uns eint der Ansatz, die Frage des Eigentums von Grund und Boden in den Mittelpunkt unseres Handelns zu stellen. Durch die Sicherung von Landwirtschaftsflächen tragen wir dazu bei, dass Boden dauerhaft einer agrarindustriellen oder spekulativen Nutzung entzogen wird. Dieses Land stellen wir Bauernhöfen zur Verfügung, die unsere Ziele teilen und mit uns gemeinsam der voranschreitenden Konzentration von Grundeigentum entgegentreten wollen. Landwirtschaftlichen Existenzgründer*innen soll ein leichterer Zugang zu Agrarland ermöglicht werden.
Einer neuen Generation von Bäuerinnen und Bauern den Boden bereiten
Am 25.10. fand die Abschlussveranstaltung der Reihe „Einer neuen Generation von Bäuerinnen und Bauern den Boden bereiten“ in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin statt. Unter den rund 80 Teilnehmenden war eine deutliche Aufbruchsstimmung zu spüren. Praktizierende und angehende Bäuerinnen und Bauern diskutierten mit Politiker*innen, Verbandsrepräsentant*innen, Zivilgesellschaft und Bürger*innen über die Zukunft der bäuerlichen Landwirtschaft in Deutschland. Ein neues Bild einer zukunftsfähigen Landwirtschaft ist dabei entstanden, geprägt von Kooperation, Innovation und der Möglichkeit für Neu- und Quereinsteiger*innen, in der Landwirtschaft Fuß zu fassen.
Das Netzwerk Flächensicherung schloss mit der Veranstaltung eine Reihe von vier Workshops über das Jahr 2018. Die Workshops fanden in unterschiedlichen Regionen von Deutschland zu den Themen Hofnachfolge, Bodenmarkt und Zugang zu Land, kooperative Wirtschaftsformen und regionale Entwicklung statt.
Bei den Workshops kamen regionale und bundesweite Akteur*innen aus Landwirtschaft, Verbänden, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik miteinander ins Gespräch, um gemeinsam Ansätze und Forderungen zu entwickeln, wie das Höfesterben in Deutschland gebremst und neue, zukunftsfähige Wege in der Landwirtschaft beschritten werden können.
Das Netzwerk hatte im Vorwege der Abschlussveranstaltung eine Berliner Erklärung (am Ende dieser Dokumentation) verabschiedet, die ein neues, modernes Bild von Landwirtschaft beschreibt und konkrete Forderungen zum Zugang zu Land und Boden und zu anderen wichtigen Themen stellt.
„Wir haben bei den Workshops eine für uns erstaunliche Übereinstimmung der Teilnehmer*innen zur Notwendigkeit von Veränderungen und zur Bereitschaft, zusammen zu arbeiten, festgestellt. Das gibt uns das Mandat, unseren Forderungen mit gezielten Aktivitäten Nachdruck zu verleihen.“
Die „Neue Generation“ Geschichten des Kämpfens und Gelingens
Anja Hradetzky vom Hof „Stolze Kuh“ aus dem Oderbruch in Brandenburg berichtete, wie es an allen Ecken und Enden an Geld mangelt. Sie gründeten ihren Hof ohne Startkapital praktisch aus Hartz IV heraus und sehen sich bis heute mit großen Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung konfrontiert. Banken verlangen Sicherheiten, die sie nicht geben können. Förderprogramme wie LEADER sind im Antragsverfahren aufwendig und zu starr, um die tierfreundliche Form der Rinderhaltung zu fördern, die auf dem Hof angewendet wird. Trotzdem ist der Hof sehr erfolgreich, auch beim Geldeinsammeln. Anja Hradezky hat das Crowdfunding entdeckt und darüber auch Kunden für ihre Produkte gewonnen.
Ohne Eigentum geben Banken entweder keine oder nur hochpreisige Kredite. Günstigere Finanzierungen sind nur über Sicherheiten oder Bürgschaften von öffentlicher Hand oder Stiftungen möglich.
Martin Schulze-Schleithoff hat einen Resthof von seinen Eltern übernommen und in unmittelbarer Nähe zum Stadtgebiet Gelsenkirchen eine Solidarische Landwirtschaft aufgebaut. Das Interesse von Bürger*innen, sich an der Solawi zu beteiligen, war von Anfang an überwältigend groß. Trotz schnellem Wachstums auf mittlerweile 180 Gemüse, 80 Fleisch und 80 Eier-Anteile hat der Lindenhof Gelsenkirchen ebenfalls Schwierigkeiten, an Kapital für Investitionen zu kommen. Da sie kein Eigentum vorweisen können, geben Banken entweder keine oder nur hochpreisige Kredite. Günstigere Finanzierungen sind nur über Sicherheiten oder Bürgschaften von öffentlicher Hand oder Stiftungen möglich. Martin Schulze-Schleithoff würde auf seinem Hof gerne ausbilden, was ihm von der Landwirtschaftskammer jedoch untersagt wird, weil der Hof zu klein sei. Dabei würde der Hof gerade wegen seiner besonderen Vielseitigkeit einen hohen Wert für eine breite und zukunftsorientierte Ausbildung darstellen.
In Rohrlack, einem Dorf in der Ostprignitz, das nach der Wiedervereinigung unter starker Abwanderung und einer hohen Arbeitslosenquote litt und dessen Umgebung von zwei Großagrariern (LPG-Nachfolgebetriebe) mit jeweils tausenden Hektar Betriebsfläche dominiert wird, entstanden seit 1992 rund 100 Arbeitsplätze. Auf einer „Insel“ von 14 Hektar Pachtland betreibt der Lindenhof ökologischen Gemüsebau und hat den Landkorb-Lieferservice mit Bioprodukten für ganz Berlin und Brandenburg aufgebaut. In einer Gartenbauwerkstatt arbeiten Kinder mit Beeinträchtigungen. Diese beiden Einrichtungen fungierten als Keimzellen für weitere Betriebe: eine Biobäckerei, ein Dorfladen mit Café usw. Die Projekte wären ohne die Unterstützung der Berliner Eltern der Kinder, die in der Gemeinde Rohrlack ihr neues Zuhause fanden und zahlreicher weiterer Mitstreiter*innen nicht entstanden und zeigt, wie viele sozialen Leistungen die Landwirtschaft erbringen kann, wenn Menschen aus Stadt und Land an einem Strang ziehen. Für die Zukunft wünscht sich Michael Sattler, Geschäftsführer des Lindenhofs, dass die großen Betriebe ebenfalls auf Bio umstellen.
Maschinen und Werkzeuge für kleinbäuerliche Bio-Betriebe fehlen.
Julia Bar-Tal bewirtschaftet innerhalb eines Kollektivs auf dem Biohof Bienenwerder 45 Hektar, davon 3 Hektar Gemüse. Der Betrieb arbeitet als Kollektiv von rund 15 Personen. Julia Bar-Tal ist auch politisch aktiv, engagiert sich von lokal beim Bündnis Junge Landwirtschaft bis international beim europäischen Zweig von La Via Campesina. Sie hat gerade ihren Meister in Landwirtschaft erfolgreich abgeschlossen und dabei erfahren, wie schwierig es für Auszubildende von stark spezialisierten Betrieben ist, die Meisterprüfung zu bestehen. Die gute landwirtschaftliche Praxis kann aus ihrer Sicht vor allem in Betrieben vermittelt werden, die vielseitig aufgestellt sind und damit die Komplexität in der Arbeit einer Landwirtin widerspiegeln. Außerdem sieht sie ein erhebliches Defizit bei der Bereitstellung von Maschinen und Werkzeugen für kleinbäuerliche Bio-Betriebe und fordert mehr Forschung und Entwicklung in diesem Bereich.
Hofnachfolge, Neueinsteiger*innen
Marianne Nobelmann von der Hochschule Eberswalde sieht kein ausreichend gutes Gründungsklima in der Landwirtschaft. Neu- und Quereinsteiger*innen sind häufig vollkommen auf sich allein gestellt. Die öffentlichen Beratungsangebote sind oft lückenhaft, unvollständig und gehen am Bedarf von innovativ denkenden Junglandwirt*innen vorbei. Zudem müssen dringend in den Beratungsstellen der Bundesländer personelle Kapazitäten geschaffen werden, die Hofnachfolgen vermitteln und bis zur erfolgreichen Umsetzung begleiten. Für außerfamiliäre Hofnachfolgen, die zunehmend wichtiger werden, um Betriebe zu erhalten, gibt es bisher wenig Expertise, geschweige denn gut aufbereitetes Informationsmaterial und Leitfäden, um entsprechende Prozesse auf dem Weg zu bringen. Hier ist die Politik gefragt, das Thema Hofnachfolge auf die Agenda zu bringen und ein Signal zu geben, dass Betriebe erhalten und neuen Menschen den Weg in die Landwirtschaft erleichtert werden sollen.
So ein Signal könnte z.B. die Gründung einer „Agentur für Neueinsteiger*innen in die Landwirtschaft“ sein. In Brandenburg gibt es zumindest seit Ende September 2018 eine Richtlinie des Landwirtschaftsministeriums, mit deren Hilfe man Unterstützung zur Beratung für Hofnachfolge und Existenzgründungen beantragen kann. Eine explizite Förderung für Jungbäuerinnen und Jungbauern, die über Beratung hinausgeht und bei Anfangsinvestitionen unterstützt, gibt es jedoch nach wie vor nicht.
„70 % der deutschen Höfe sind noch ohne Nachfolger. Wenn das Thema Hofnachfolge nicht zeitnah auf die bundes- und landespolitische Agenda kommt, dann wird das Höfesterben weitergehen und die Vielfalt in der deutschen Landwirtschaft unwiederbringlich verschwinden.“
Bodenmarkt
Seit 2005 sind die Bodenpreise um durchschnittlich 170 % gestiegen, was durch Effizienzsteigerungen in der Landwirtschaft unmöglich aufgefangen werden kann. Jobst Jungehülsing vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sieht erheblichen Nachholbedarf bei der Regulierung des Bodenmarktes. So können Verwaltungen aufgrund der Share-Deal-Regelungen den Vorrang für die Landwirtschaft bei Flächenverkäufen nur unzureichend durchsetzen.
2014 hat ein Münchener Finanzdienstleister in Brandenburg 2400 Hektar für 1,8 Millionen Euro gekauft, dabei das Steuerrecht ausgenutzt und im erheblichen Maße Grunderwerbssteuer gespart. Unterdessen wird dieser Kauf rückabgewickelt, die Landgesellschaft und der neue Käufer müssen beide Grunderwerbssteuer zahlen. Solche und andere Schlupflöcher zu schließen, ist absolut notwendig, wenn die Vielseitigkeit von Betrieben in der Landwirtschaft erhalten werden soll. 2014 hat die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Bodenmarktpolitik“ einen 28-Punkteplan verabschiedet, wie der Bodenmarkt besser reguliert werden könnte.
Seit 2005 sind die Bodenpreise um durchschnittlich 170 % gestiegen.
Viele Reformen sind jedoch bisher nicht angegangen worden, andere vorhandenen Regelungen werden nur unzureichend durchgesetzt. Beispielsweise gibt es bereits eine Pachtpreisgrenze über das Landpachtverkehrsgesetz. Die zuständigen Landkreise haben darüber eine Handhabe, gemessen an Bodenertragswerten maximale Pachtpreise festzulegen und entsprechende Sanktionen bei Übertretungen zu verhängen. Dies kommt aber in den seltensten Fällen zur Anwendung. Es fehlt bislang schlicht an politischem Willen, aber auch an Forschungsinstituten, die sich verstärkt mit dem Bodenmarkt und seinen Dynamiken beschäftigen, um gesicherte Zahlen und Kenntnisse in den Diskurs zu bringen. Fachanwälte weisen bisher viel zu wenig auf geltendes (Un-)Recht hin.
Bedenken gibt es über den Vorschlag eines kommunalen Bodenfonds zur besseren Vorhaltung und Verteilung von Land. Die Kommunen würden mit Landvergaben auch andere Interessen verfolgen als die Förderung vielseitiger Landwirtschaft. Außerdem kann durch Bodenfonds zusätzlicher Preisdruck auf landwirtschaftliche Flächen entstehen. Einige vertreten deshalb die Auffassung, Landvergaben lieber auf Landesebene zu regeln, um Interessenskonflikte (z.B. bei der Umwidmung zu Bauland) besser vermeiden zu können.
Neue Kooperationsformen
Christian Schütz von der Evangelischen Akademie Villigst (NRW) sieht in der Kooperation zwischen Landwirt*innen, Verarbeiter*innen und den Verbraucher*innen eine Grundvoraussetzung dafür, im Wettbewerb mit der industriellen Landwirtschaft bestehen zu können. Gleichzeitig gilt es, Ressentiments und Vorbehalte aufzubrechen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Die Schere im Kopf zwischen bio und konventionell stellt häufig eine Hürde für die Zusammenarbeit zur Erreichung gemeinsamer Ziele dar. Die Kirchen können mit ihren Netzwerken, Veranstaltungen und Ressourcen hierfür ein wichtiger Akteur sein und Unterstützung leisten.
Das Spektrum neuer potenzieller Kooperationsformen ist groß und kann an vielen Stellen wertvolle Fortschritte bringen. Wenn kleine und vielfältige Betriebe enger mit landwirtschaftlichen Schulen und anderen Bildungseinrichtungen zusammenarbeiten, kann nicht nur ein gesteigertes Bewusstsein für „andere Formen der Landwirtschaft“ entstehen, sondern auch mehr junge Menschen für eine Arbeit als Landwirt*in begeistert werden. Auf regionaler Ebene sind die „Einfallstore“ für die neuen Formen der Landwirtschaft oft über traditionelle Institutionen wie die Feuerwehr oder den lokalen Gesangsverein erfolgreicher als über Schulen oder Bildungsprogramme. Denn bei alldem darf nicht vergessen werden, dass zwar eine sinkende Anzahl, aber noch nicht die Mehrheit der Bürger*innen bisher sonderlich daran interessiert ist, wo ihr Essen im Einzelnen herkommt und wie es produziert wurde.
Ländliche Entwicklung
Hans-Albrecht Wiehler stellt fest, dass die Agrarwende von unten im vollen Gange ist. Viele Pioniere machen sich trotz schwieriger Bedingungen auf den Weg. Das zu sehen hat auch ihn persönlich motiviert, sich noch aktiver einzubringen. Der logistischen Infrastruktur zur Lieferung von regional erzeugten Lebensmittel in die Stadt kommt für den Erhalt einer vielfältigen Landwirtschaft eine hohe Bedeutung zu. Diese voranzubringen ist nicht nur eine Frage von neuen Modellen, die Fahrten vom Land in die Stadt geschickt bündeln und transpararent machen, sondern es bedarf auch „regionale Kümmerer“, um den Vernetzungs- und Koordinierungsaufwand zu stemmen.
Hier ist wiederum die Politik gefragt, mit Förderprogrammen und personellen Kapazitäten die Initiativen zu unterstützen, die sich bereits auf den Weg gemacht haben. Ein weiterer starker Hebel zur Aktivierung regionaler Lebensmittelmärkte ist die öffentliche Beschaffung. Über eine vorgeschriebene „Lokalitätsquote“ können öffentliche Kantinen, Kitas und Schulen dazu gebracht werden, sich stärker mit der Essensversorgung selbst und mit dessen Herkunft zu befassen. Gleichzeitig wird im Umland eine sichere und langfristige Nachfrage für Erzeuger*innen geschaffen. Bürgermeister aus den ländlichen Kommunen sollten stärker angesprochen werden um sie dafür zu sensibilisieren, wie die Wertschöpfung auf deren umliegenden Flächen funktioniert und sie wieder „re-regionalisiert“ werden kann.
Abschlussrunde
In der Abschlussdiskussion wurde die Frage des Eigentums in der Landwirtschaft in den Mittelpunkt gestellt. Daniela Trochowski, Staatssekretärin im Finanzministerium des Landes Brandenburg, sagte: „Grund und Boden gehört in die Hände vieler und darf kein Spekulationsobjekt werden. Im Land Brandenburg stehen wir noch am Anfang einer tief greifenden Diskussion, wie wir für mehr Vielfalt und Regionalität in der landwirtschaftlichen Produktion sorgen können.“
Titus Bahner, Mitglied des Netzwerks Flächensicherung betonte, dass für Bauern das Eigentum lange Zeit ein absolutes Prestige darstellte. In der jungen Generation stehe dies nicht mehr so stark im Vordergrund. Der Trend sollte dahin gehen, Grund und Boden stärker in gemeinschaftliche Strukturen zu übertragen, dies müsse nicht zwangsläufig die öffentliche Hand sein.
Stefan Cramm, Vorsitzender der Jungen DLG (Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft), ergänzte: „Eigentum ist den Bauern immer noch wichtig. Der Wunsch junger Bäuerinnen und Bauern ist es aber vor allem, als Unternehmer*innen zu agieren und dabei weniger von Subventionen und politischen Rahmenbedingungen abhängig zu sein.“
Die Stimmung erzeugen, dass es wieder „toll ist“, Bauerin oder Bauer zu sein.
Julia Bar-Tal vom Hof Bienenwerder sieht eine besondere Herausforderung in Ost-Deutschland, wo kleinbäuerliche Strukturen historisch kaum vorhanden waren. Diese nun etablieren zu wollen erfordere noch stärkeren Einsatz als in den Regionen in Westdeutschland. Gleichzeitig werden jetzt agrarpolitisch wichtige Weichen gestellt, die die Agrar- und Eigentumsstrukturen der nächsten Zeit prägen werden. Die Landpreise müssten an die Ertragserwartungen gekoppelt werden und die Agrarsubventionen sich konkret an soziale und ökologische Kriterien ausrichten.
Daniela Trochowski sieht in der Ausgestaltung der Grundsteuer ein wichtiges Instrument, um zukünftig zu zeigen, dass Land und Boden eigentlich Eigentum der öffentlichen Hand sein müsste und der Vorteil des Privateigentums dadurch geschwächt wird. Darüber hinaus gelte es, Landesflächen dauerhaft zu sichern und nur an dörfliche Betriebe zu verpachten.
Für Stefan Cramm sind selbstbestimmte Bäuerinnen und Bauern das Leitbild, hinter dem für junge Menschen und Quereinsteiger*innen die Motivation steht, in die LW einzusteigen. Langfristige Pachtverträge wären dafür eine wichtige Voraussetzung. Gemeinschaftliches Eigentum wird in seinen Kreisen hingegen eher kritisch gesehen.
Am Ende resümiert Titus Bahner, dass von allen Seiten eine gesellschaftliche Stimmung erzeugt werden müsste, dass es wieder „toll ist“, Bauer oder Bäuerin zu sein.
„Grund und Boden gehört in die Hände vieler und darf kein Spekulationsobjekt werden. Im Land Brandenburg stehen wir noch am Anfang einer tiefgreifenden Diskussion, wie wir für mehr Vielfalt und Regionalität in der landwirtschaftlichen Produktion sorgen können.“
Und wie geht es jetzt weiter?
Das Netzwerk Flächensicherung sieht sich als Pool von Akteuren, die sich mit Eigentumsfragen in der Landwirtschaft auseinandersetzen und eine neue, stärker auf Kooperation ausgerichtete, bäuerliche Landwirtschaft stärken wollen. Die Veranstaltungsreihe hat Akteure miteinander ins Gespräch gebracht, die bisher wenig miteinander gesprochen haben und ein Bild von einer Landwirtschaft vermittelt, das Aufbruchsstimmung erzeugt und zukunftsfähig ist. Das Netzwerk macht deutlich, dass die eigene Arbeit weitergehen wird, es dafür jedoch einer Finanzierung und personellen Verstärkung bedarf. Das Netzwerk sieht sich als zivilgesellschaftliche Kompetenz zu den Themen Landzugang und neuen Eigentums- und Kooperationsformen in der Landwirtschaft. Es lädt weitere Akteure ein, die Arbeit des Netzwerks aktiv zu unterstützen. Den Abschluss der Veranstaltung bildet eine offene Runde zum eigenen Beitrag zur Zukunft des Netzwerks und der dahinter stehenden Idee.
Titus Bahner (Kulterland eG) wird weiterhin beim Netzwerk mitarbeiten, und die Kulturland eG weiterentwickeln und vergrößern.
Tilmann Disselhoff (NABU Regionalverband Gransee) wird den NABU Bundesverband einladen und versuchen, ihn stärker in die Arbeit des Netzwerks zu integrieren.
Hannes Gerlof (imWandel) wird weiterhin Kommunikationsarbeit fürs Netzwerk leisten und dessen „Hausmeister“ sein. Außerdem wird er das Thema „Inkubator-Höfe“ weiter vorantreiben.
Thomas Rippel (CrowdInvest) baut gerade eine opensource Plattform für Crowdfunding/Investing für Flächenkauf (in Kooperation mit der Kulturland eG) auf
Ulrich Ketelhodt baut für die Nordelbische Kirche gerade eine Plattform für Kirchenland auf, um mehr Transparenz herzustellen, wie das Land bewirtschaftet wird. Sie wird 2019 online gehen.
Julia Bar-Tal wird weiterhin Bögen spannen zwischen verschiedenen Szenen, vor allem zwischen konventioneller und ökologischer Landwirtschaft, aber auch zwischen Orten des globalen Nordens und des Südens.
Birgit Motteler baut gerade mit anderen eine Projektstelle für außerfamiliäre Hofübergabe auf. Sie wird für Neueinsteiger*innen Projektseminare zur außerfamiliären Hofübergabe in sechs Modulen anbieten und im Prozess entsprechende Coachings durchführen.
Marianne Nobelmann will an der Hochschule Eberswalde das Angebot für Existenzgründer*innen ausbauen und erweitern.